Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen Rafael Pauley – SANONUS (im Folgenden „Anbieter") und dem Nutzer (im Folgenden „Kunde") über die Plattform Sanonus (erreichbar unter sanonus.com) geschlossen werden.

Anbieter:
Rafael Pauley – SANONUS (Einzelunternehmer)
Franz-Fischer-Straße 44, 6020 Innsbruck, Österreich
E-Mail: hello@sanonus.com

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, sofern der Anbieter ihrer Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsgegenstand

Sanonus ist ein digitaler Dienst zur automatisierten Analyse von Instagram-Konten auf die Verwendung urheberrechtlich geschützter Musik in Posts und Reels. Der Dienst nutzt Audio-Fingerprinting, Metadaten-Analyse und einen Abgleich mit der Meta Sound Collection, um Hinweise auf potenzielle Urheberrechtskonflikte zu liefern.

Die Ergebnisse stellen technische Analyseergebnisse dar und sind keine Rechtsberatung. Sie ersetzen nicht die Beurteilung durch einen zugelassenen Rechtsanwalt.

§ 3 Vertragsschluss

Durch die Registrierung auf der Plattform und die Auswahl eines kostenpflichtigen Tarifs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter dieses Angebot durch Bestätigung der Zahlung (Zahlungsbestätigung per E-Mail oder Weiterleitung zur Erfolgsseite) annimmt.

Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss nicht gesondert gespeichert; der Kunde erhält eine Bestellbestätigung per E-Mail.

§ 4 Leistungspakete und Preise

Einmalige Pakete (Basic, Pro, Business) berechtigen zu einer Analyse des angegebenen Instagram-Kontos zum Zeitpunkt des Kaufs sowie zu 12 Monaten Sound Library Monitoring. Scan-Ergebnisse werden 12 Monate ab Erstelldatum gespeichert und danach automatisch gelöscht (siehe Datenschutzerklärung § 6).

Das im Leistungsumfang enthaltene 12-monatige Monitoring ist eine unentgeltliche Zusatzleistung, die ohne gesonderte Vergütung erbracht wird. Der Kaufpreis entfällt vollständig auf die Erstellung des Compliance-Berichts. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit des Monitorings besteht nicht.

Alle angegebenen Preise sind Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Umsatzsteuer wird von Paddle (Merchant of Record, siehe § 5) abhängig vom Land des Kunden berechnet, ausgewiesen und abgeführt. Unternehmen mit gültiger UID/USt-IdNr. können im Rahmen des Reverse-Charge-Verfahrens netto abgerechnet werden.

§ 5 Zahlung

Verkauf, Zahlungsabwicklung und Rechnungsstellung erfolgen über unseren Reseller Paddle.com Market Ltd (30 Old Bailey, London EC4M 7AU, Vereinigtes Königreich; USt-IdNr. EU372017215) als „Merchant of Record". Paddle ist insoweit Vertragspartner für die Zahlungstransaktion, stellt die Rechnung aus und berechnet, weist aus und führt die anfallende Umsatzsteuer je nach Land des Kunden ab. Ergänzend gelten die Nutzungs- und Datenschutzbedingungen von Paddle (paddle.com). Die akzeptierten Zahlungsmittel (u. a. Kreditkarte, PayPal) richten sich nach dem jeweiligen Angebot von Paddle. Die eigentliche Compliance-Dienstleistung wird vom Anbieter (Rafael Pauley – SANONUS) erbracht.

Bei einmaligen Paketen wird der Betrag sofort bei Vertragsschluss fällig.

Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Plattform zu sperren.

§ 6 Widerrufsrecht und dessen Ausschluss bei digitalen Inhalten

Sanonus bietet personalisierte digitale Auditberichte an, die individuell für das vom Kunden angegebene Instagram-Konto erstellt werden und sofort nach der Zahlung verarbeitet werden. Da es sich um ein personalisiertes, sofort ausgeführtes digitales Produkt handelt, erklärt der Kunde beim Kauf ausdrücklich seine Zustimmung zur sofortigen Ausführung und nimmt zur Kenntnis, dass er dadurch sein Widerrufsrecht verliert.

Diese Einwilligung wird beim Kaufvorgang durch aktives Setzen eines Häkchens eingeholt. Ohne diese Einwilligung ist ein Kauf nicht möglich.

Für das kostenlose Paket besteht mangels Entgeltlichkeit kein Widerrufsrecht.

Die Einzelheiten zum Widerrufsrecht ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung, abrufbar unter sanonus.com/widerruf.

§ 7 Leistungserbringung und Verfügbarkeit

Nach erfolgter Zahlung beginnt die automatisierte Analyse des angegebenen Instagram-Kontos in der Regel innerhalb weniger Minuten. Die Analysezeit hängt von der Anzahl der Posts und der Auslastung der Server ab und kann in Einzelfällen bis zu 30 Minuten betragen.

Der Anbieter strebt eine Systemverfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel an. Geplante Wartungsarbeiten werden möglichst rechtzeitig angekündigt. Kein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht.

Die Möglichkeit zur Analyse setzt voraus, dass das analysierte Instagram-Konto öffentlich zugänglich ist. Für private Konten kann keine Analyse durchgeführt werden.

§ 7a Plattformrisiko

Die Leistungserbringung setzt die technische Zugänglichkeit öffentlicher Instagram-Inhalte voraus. Sollte die Erbringung der Leistungen infolge von technischen oder rechtlichen Maßnahmen der Meta Platforms, Inc. bzw. ihrer verbundenen Unternehmen dauerhaft unmöglich werden, sind beide Parteien zur Vertragsauflösung berechtigt. In diesem Fall erstatten wir bereits gezahlte Entgelte für noch nicht erbrachte Leistungen anteilig zurück; weitergehende Ansprüche bestehen in diesem Fall nicht, soweit uns kein Verschulden trifft.

§ 8 Haftung

Die Haftung des Anbieters richtet sich nach § 9 dieser AGB sowie dem gesondert abrufbaren Haftungsausschluss (sanonus.com/haftungsausschluss), der Bestandteil dieser AGB ist.

Die Analyseergebnisse von Sanonus basieren auf automatisierten technischen Verfahren. Der Anbieter haftet nicht für die inhaltliche Richtigkeit oder Vollständigkeit der Ergebnisse, insbesondere nicht dafür, dass sämtliche urheberrechtswidrigen Inhalte erkannt oder alle rechtmäßigen Inhalte als solche klassifiziert werden.

Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit (bei Vermögensschäden) ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Dies gilt nicht für Personenschäden. Die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz (PHG) bleiben unberührt.

Im Fall einer berechtigten Haftung ist die Haftung des Anbieters auf den vom Kunden für das jeweilige Leistungspaket tatsächlich bezahlten Betrag begrenzt.

§ 9 Gewährleistung

Für digitale Dienstleistungen gelten die Bestimmungen des Verbrauchergewährleistungsgesetzes (VGewG), insbesondere §§ 7 ff VGewG, soweit der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG ist.

Bei einem Mangel der digitalen Dienstleistung hat der Kunde zunächst Anspruch auf Verbesserung. Schlägt die Verbesserung fehl oder ist sie unmöglich, kann der Kunde eine angemessene Preisminderung oder, sofern es sich nicht um einen geringfügigen Mangel handelt, die Auflösung des Vertrages verlangen.

Gewährleistungsansprüche sind innerhalb der gesetzlichen Fristen geltend zu machen (2 Jahre ab Leistungserbringung bei Verbrauchern gemäß § 9 VGewG).

§ 10 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung von Sanonus, die integraler Bestandteil dieser AGB ist. Die Datenschutzerklärung ist jederzeit unter sanonus.com/datenschutz abrufbar.

§ 11 Geistiges Eigentum

Sämtliche Inhalte der Plattform (Software, Design, Texte, Logos) sind urheberrechtlich geschützt. Eine Nutzung über den bestimmungsgemäßen Gebrauch hinaus — insbesondere ein kommerzielles Weiterveräußern oder die Vervielfältigung von Analyseergebnissen — ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters untersagt.

§ 12 Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Änderungen werden dem Kunden per E-Mail spätestens 30 Tage vor ihrem Inkrafttreten mitgeteilt. Für Verbraucher treten Änderungen nur in Kraft, wenn der Verbraucher diesen ausdrücklich zustimmt oder ihnen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Mitteilung schriftlich widerspricht; auf diese Folge wird in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hingewiesen. Unternehmer gelten als zustimmend, wenn sie der Änderung nicht innerhalb von 14 Tagen widersprechen.

Eine Änderung im Wege der Zustimmungsfiktion kommt nur für Anpassungen in Betracht, die für den Kunden nicht nachteilig sind oder die aufgrund geänderter rechtlicher oder technischer Rahmenbedingungen erforderlich werden; Leistungs- und Entgeltänderungen zu Lasten des Kunden bedürfen stets dessen ausdrücklicher Zustimmung.

§ 13 Alternative Streitbeilegung

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Verbraucher mit Wohnsitz in Österreich können sich bei Beschwerden auch an die Internet Ombudsstelle (www.ombudsstelle.at) wenden; eine Teilnahmeverpflichtung unsererseits besteht nicht.

§ 14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher gilt das zwingende Recht des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

Für Streitigkeiten mit Unternehmern ist der Gerichtsstand am Sitz des Anbieters vereinbart. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

§ 15 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.